Bund und Länder einigen sich auf Endlager-Fahrplan

Im Rahmen des zweiten Gesprächs der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines neuen Endlagersuchgesetzes wurden am 15. Dezember die Meilensteine der Standortsuche und Standortbestimmung sowie ein Zeitplan festgelegt. [ mehr]

• Videomitschnitt der Pressekonferenz
• Gemeinsames Papier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe
• Bilder vom Gespräch

Gemeinnützige Stiftung für Region Salzgitter

Mit der Stiftung erhalten die Stadt Salzgitter und ihre Nachbargemeinden einen finanziellen Ausgleich für die gesamtgesellschaftliche Verantwortung, die die Region mit dem Endlager Schacht Konrad übernimmt. [ mehr]

Röttgen weist Vorwürfe Gabriels zurück

Bundesumweltminister Norbert Röttgen weist den Vorwurf des SPD-Vorsitzenden Gabriel, bei der Sanierung der Schachtanlage Asse das Verfahren absichtlich zu verschleppen, scharf zurück. [ mehr]

Umrüstung von Schacht Konrad zum Endlager planmäßig

Der Bund und das Land Niedersachsen sind sich einig darüber, dass die Genehmigung für die baulichen Änderungen an der Schachthalle 1 baurechtlich privilegiert erteilt werden kann. Damit ist die zügige Bearbeitung der Bauanträge sichergestellt. [ mehr]

EU-Richtlinie über Entsorgung radioaktiver Abfälle verabschiedet

Schwerpunkt der am 19. Juli verabschiedeten Richtlinie ist die Forderung an jeden EU-Mitgliedstaat einen nationalen Entsorgungsplan für radioaktive Abfälle und abgebrannte Brennelemente aufzustellen. [ mehr]

Regierung beschließt Ausstieg aus der Kernenergie

Das Bundeskabinett hat am 6. Juni 2011 im Rahmen der Gesetze zur Energiewende auch den Entwurf für ein Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes beschlossen.

• Dreizehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
• Beschlüsse des Bundeskabinetts zur Energiewende vom 6. Juni 2011

Bundesaufsicht bestellt Düsseldorfer Aufsichtsbehörde zu Gespräch über Jülich ein

Bei dem Gespräch am 5. April ging es um den Verbleib von 2285 Brennelementkugeln, die in dem seit langem stillgelegten Atomversuchsreaktor eingesetzt waren. Nach Darstellung der Landesatomaufsicht lagern diese einzementiert im Zwischenlager des Forschungszentrums. Die Kugeln sind den Angaben zufolge nicht in die Asse eingelagert worden. Hierzu hatte es am Wochenende widersprüchliche Angaben gegeben. [ mehr]

Neues Kerntechnisches Regelwerk

Angesichts der verheerenden Ereignisse in Japan stellt sich die Sicherheitsfrage grundlegend neu. Der Entwurf des Kerntechnischen Regelwerkes ist auch in dieser Hinsicht veraltet und muss überarbeitet werden. [ mehr]

Asse

Bundesumweltminister Norbert Röttgen spricht sich für die Öffnung von Einlagerungskammern in der Schachtanlage Asse II aus. "Die Einlagerungskammern in der Schachtanlage Asse II müssen jetzt geöffnet und Abfallgebinde untersucht werden, um eine klare Entscheidungsgrundlage für eine Rückholung der 126.000 Gebinde schwach- und mittelradioaktiver Abfälle zu schaffen. Dies ist mittlerweile einhellige Meinung aller Experten", so Röttgen. [ mehr]