Internationale Kommission zum Schutz der Donau (IKSD)

Das "Übereinkommen über die Zusammenarbeit zum Schutz und zur verträglichen Nutzung der Donau" (BGBl. 1996 II S.875) vom 29.6.1994 ist am 22. Oktober 1998 in Kraft getreten. Vertragsparteien sind Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Moldawien, Montenegro, Österreich, Rumänien, Serbien, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ukraine, Ungarn und die EU.

Das Sekretariat der Internationalen Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) hat seinen Sitz in Wien.

10 Jahre nach der Zeichnung des Donauschutzübereinkommens zogen am 13. Dezember 2004 die zuständigen Minister der Vertragsparteien eine erste Bilanz und legten weitere Ziele der Zusammenarbeit fest.

Die IKSD hatte unmittelbar nach dem Inkrafttreten des Übereinkommens ein erstes Gemeinsames Aktionsprogramm (JAP) für den Zeitraum 2001 bis 2005 erarbeitet, das in allen Tätigkeitsbereichen der IKSD Ziele und konkrete Maßnahmen zu ihrer Umsetzung festlegte. Zu den Inhalten des Aktionsprogramms gehörten die kommunalen und industriellen Einleitungen ebenso wie die diffusen Quellen, die Landwirtschaft, die weitere Verbesserung der Untersuchungs- und Bewertungsprogramme, die Erarbeitung einer Liste prioritärer Stoffe, die Störfallvorsorge und die Warn- und Alarmplanung sowie Fragen des Hochwasserschutzes und des Schutzes von Feuchtgebieten.

Mit dem Inkrafttreten der EG-Wasserrahmenrichtlinie im Jahre 2000 haben sich die Vertragsparteien der IKSD sodann darauf verständigt, die IKSD als Plattform für die Koordinierung bei der Erstellung eines internationalen Bewirtschaftungsplanes für das gesamte Donaueinzugsgebiet entsprechend den Vorgaben der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu nutzen.

Der erste Schritt, um die Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen, erfolgte im März 2005. Damals legte die IKSD eine international abgestimmte Bestandsaufnahme für das gesamte Einzugsgebiet der Donau vor. Diese zeigt einerseits, dass sich die Situation der Gewässer verbessert hat. Andererseits macht sie aber auch deutlich, dass durch die angestrebte wirtschaftliche Entwicklung in den Staaten am Mittel- und Unterlauf der Donau das Risiko besteht, die Gewässerschutzziele zu verfehlen.

Im März 2007 folgte in einem zweiten Schritt zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ein international abgestimmter Bericht über die zwischenzeitlich eingerichteten Programme zur Überwachung der Gewässer. Auf dieser Basis werden die Donaustaaten in einem dritten Schritt bis März 2010 Maßnahmenprogramme erarbeiten. Ebenso werden sie bis dahin einen in der IKSD koordinierten Bewirtschaftungsplan aufstellen. Beides dient dazu, das Ziel der Wasserrahmenrichtlinie – den "guten Zustand" der Gewässer bis 2015 – zu erreichen.

Vor dem Hintergrund der Hochwasserkatastrophe im Jahr 2002 startete die IKSD zudem ein Hochwasser-Aktionsprogramm. Es beinhaltet u.a. die Entwicklung eines Hochwasservorhersage- und Warnsystems und einer gemeinsamen Hochwasserrisikokartierung entlang der Donau.

Die Internationale Kommission zum Schutz der Donau (IKSD) führte vom 14.8. bis 28.9. 2007 zum zweiten Mal nach 2001 eine Messfahrt (Joint Danube Survey II) auf der Donau von Regensburg bis ins Schwarze Meer erfolgreich durch. Ein internationales Wissenschaftlerteam hat an Bord eines Messschiffes die Donau auf ihrer Gesamtlänge von 2.375 km bereist, um vergleichbare und zuverlässige Informationen und Daten über die Wasserqualität zu gewinnen.

Am 29. Juni 2004 wurde erstmals der "Internationale Donau-Tag" anlässlich des 10. Jahrestages der Unterzeichnung des Donauschutzübereinkommens veranstaltet. Der Donau-Tag ist inzwischen ein fester Bestandteil der von der IKSD beschlossenen Strategie zur Information und Beteiligung der Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie in der Flussgebietseinheit Donau geworden. Jahr für Jahr finden über 100 Veranstaltungen auf nationaler und internationaler Ebenestatt, um auf den Schutz der Donau und die entsprechenden Aktivitäten der IKSD, der nationalen Regierungen sowie aller anderen Interessengruppen aufmerksam zu machen. Mehr Informationen: www.danubeday.org/de/home