Startseite - Luft · Lärm · Verkehr - Luftreinhaltung - Downloads

Stand: Mai 2008



pdf
258 KByte
[/files/luftreinhaltung/downloads/application/pdf/bimschg_verordnungen.pdf]
 


 


 

Verordnungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz enthält mehrere Verordnungsermächtigungen, von denen die Bundesregierung durch den Erlass von bisher 34 Rechtsverordnungen Gebrauch gemacht hat. Zu den einzelnen Verordnungsermächtigungen vgl. den Überblick über das Bundes-Immissionsschutzgesetz unter 1.1. Zur Frage, in welchen Fällen auch der Deutsche Bundestag beim Erlass von Rechtsverordnungen zu beteiligen ist, vgl. § 48b BImSchG.



Bitte beachten Sie auch die Hinweise zum Download [/downloads/verschiedenes/doc/3621.php].

Weitere Informationen: