Stand: Mai 2011

25 Jahre Bundesumweltministerium

Die umweltpolitischen Meilensteine

Zur Chronologie von 1986 bis 2011

Am 6. Juni 1986 wurde das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) gegründet. Wesentliche Grundlagen für einen eigenständigen Politikbereich Umweltpolitik wurden jedoch bereits Anfang der siebziger Jahre gelegt. Wichtige Schritte waren das Umweltprogramm der Bundesregierung von 1971 sowie zentrale Gesetzeswerke wie das Abfallbeseitigungsgesetz von 1972 und das Bundesimmissionsschutzgesetz von 1974. Im selben Jahr wurde auch das Umweltbundesamt in Berlin gegründet und der Sachverständigenrat für Umweltfragen als wissenschaftliches Beratungsgremium der Bundesregierung eingerichtet.

Die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl am 26. April 1986 gab dann den Anstoß, das Bundesumweltministerium zu gründen. Es bündelte die zuvor auf verschiedene Ministerien verteilten Zuständigkeiten der Umweltpolitik.

Das Bundesumweltministerium nimmt heute folgende Aufgaben wahr: Klimaschutz und erneuerbare Energien, Ressourceneffizienz, Wasserwirtschaft, Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz, Anlagensicherheit und Verkehr sowie Chemikaliensicherheit, Naturschutz und nachhaltige Naturnutzung, die Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen, nukleare Ver- und Entsorgung, Strahlenschutz und internationale Zusammenarbeit in der Umweltpolitik. Die Federführung für die erneuerbaren Energien wurde dem Bundesumweltministerium 2002 übertragen.

Die folgende Chronologie gibt anhand herausragender Ereignisse einen Überblick über die Arbeit des Bundesumweltministeriums in den zurückliegenden 25 Jahren. Das breite Themenspektrum verdeutlicht, dass Umweltpolitik als Querschnittsaufgabe für nahezu alle Lebensbereiche bedeutsam ist. In diesen vergangenen Jahren hat das Bundesumweltministerium viel für den Schutz von Mensch und Umwelt getan. Die Einführung von bleifreiem Benzin zur Reduzierung der Luftverschmutzung, das Verbot von Fluorchlorkohlenwasserstoffen (FCKW) zum Schutz der Ozonschicht, das Beenden der Dünnsäureverklappung auf See durch eine europäische Einigung oder die Etablierung von Wiederverwertung und Recycling beim Umgang mit Abfall sind dabei nur einige Stationen.

Dabei hat die Umweltpolitik einen deutlichen Wandel vom "Reparaturbetrieb" hin zur Vorsorgepolitik und zu vorausschauenden Strategien vollzogen. Die vom Bundesumweltministerium initiierten modernen Umweltgesetze, wie das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz von 1996 oder das Erneuerbare-Energien-Gesetz von 2000 fußen auf dem Grundsatz der Nachhaltigkeit. Diese Gesetze lieferten auch anderen Staaten ein Vorbild für ähnliche Gesetzgebungen.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist zugleich ein zentraler Bestandteil der Strategie zur Lösung des derzeit wichtigsten Umweltproblems: des Klimawandels. Dieser kann als globales Problem nur durch internationale Anstrengungen bewältigt werden. Energieeffizienz und Energieeinsparung sowie die Förderung der klimafreundlichen erneuerbaren Energien und CO2-armer innovativer Technologien für Kohle- und Gaskraftwerke sind Schwerpunkte einer Klimaschutzstrategie, die zugleich beispielhaft ist für die internationale Vorreiterrolle, die Deutschland in der Umweltpolitik vielfach übernimmt. Sie fördert zudem technologische Innovation und ist damit auch ein Motor der wirtschaftlichen Entwicklung. Der Klimawandel macht deutlich: Umweltpolitik ist zu einem Schlüsselbereich unserer politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung geworden.

Zur Chronologie von 1986 bis 2011