Sie befinden sich in diesem Bereich der Seite:
Startseite
Strategien · Bilanzen · Gesetze Umweltprüfungen UVP/SUP
Leitfaden zur Strategischen Umweltprüfung
Der Leitfaden zur Strategischen Umweltprüfung wurde im März 2010 aktualisiert. Er dient dazu, ein bundesweit einheitliches Verständnis der Inhalte und des Verfahrens der SUP zu schaffen und den Planungsträger bei der Anwendung des noch neuen Instruments der SUP zu unterstützen. Im Leitfaden werden die Rechtsvorschriften des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) kommentiert und Empfehlungen hinsichtlich des Verfahrensablaufes sowie der Prüfinhalte der SUP gegeben. Dadurch leistet der Leitfaden einen Beitrag zur zügigen und effektiven Durchführung der SUP sowie zur Qualitätssicherung entsprechend der europarechtlichen Vorgaben. [
mehr]
Öffentlichkeitsbeteiligung und Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten gestärkt
Mit drei neuen Gesetzen, die am 15. und 16. Dezember 2006 in Kraft treten, verbessert Deutschland die Rechte der von Zulassungsentscheidungen betroffenen Öffentlichkeit. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: "Für die Bürgerbeteiligung und den Rechtsschutz von Verbänden in Umweltangelegenheiten ist das ein erheblicher Fortschritt. Wir erfüllen jetzt die internationalen Kriterien der Aarhus-Konvention, deren Instrumente für eine moderne Umweltpolitik unverzichtbar sind." [ mehr]
Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz und Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz in Kraft
Diese Gesetze dienen der Anpassung des Bundesrechts an die zwingenden Vorgaben der Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 26. Mai 2003 über die Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme und zur Änderung der Richtlinien 85/337/EWG und 96/61/EG des Rates in Bezug auf die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten.
Weitere Informationen:
Empfehlungen des BMU für Vollzugshinweise der Länder zur unmittelbaren Anwendung der Bestimmungen der Richtlinie 2003/35/EG zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Die Richtlinie 2003/35/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 26. Mai 2003 war bis zum 25. Juni 2005 in nationales Recht umzusetzen. [ mehr]
Aktuelle Fassung des UVPG
Am 24. Februar 2010 wurde eine Neufassung des UVPG bekannt gemacht (BGBl. 2010, Teil I S. 94). Die Neufassung enthält sämtliche vorgenommenen Änderungen des UVPG seit 2005, einschließlich der Änderungen durch die am 1. März 2010 in Kraft getretenen Gesetze zur Neuordnung des Umweltrechts. Dem Rechtsanwender wird dadurch die Orientierung im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Strategischen Umweltprüfung erleichtert. [ mehr]
Umweltprüfung ohne Grenzen
Das Bundeskabinett hat am 15.06.2005 ... beschlossen, die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung zu modernisieren. Mit einem Vertragsgesetz wird Deutschland die Änderung des internationalen "Espoo-Übereinkommens" ratifizieren, das besser mit anderen internationalen Übereinkünften und EU-Vorgaben harmonisiert werden soll. [ mehr]
zur Sprungnavigation Abschlussbericht
zur Sprungnavigation